Die Gründungsidee der EU Die Präambel zum Vertrag über die Europäische Union (EUV) fasst die Gründungsidee der Europäischen Union (EU) in klare Worte. Die EU ist entschlossen, die Identität [...]
Eine kritische Bewertung des Regierungsprogramms aus neutralitätspolitischer Sicht. Das Regierungsprogramm „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“ bekennt sich in überschwänglichen Worten [...]
Trump und Putin werden den Krieg in der Ukraine beenden. Die Europäische Union muss anschließend eine dauerhafte europäische Friedensordnung schaffen. Vorbereitungen dazu sollten schon [...]
An Den Bundespräsidenten Den Präsidenten des Nationalrats Den Bundeskanzler, den Außenminister, die Verteidigungsministerin Die Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien 2017 wurde [...]
Eine klare Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, rund 80 %, unterstützt die österreichische Neutralität. Dennoch wird seitens mancher Expert*innen, Medienvertreter*innen und [...]
Ein neues, milliardenteures Luftabwehrsystem soll Europa vor russischen Raketen schützen. Doch macht sich das neutrale Österreich damit erst zum Angriffsziel? Mit dem Beitritt zur [...]
Engagiert Neutral - Sicherheit oder Risiko? Am 6. Juli 2024 haben sich in Bregenz erstmals Vertreter aus Österreich und der Schweiz zu einem Gedankenaustausch über die Zukunft der [...]
Eine "NATO NEU" geht über die ursprüngliche Gründungsidee als Verteidigungsbündnis für Europa hinaus und sieht auch weltweite Einsetzbarkeit vor. ein Beitritt Österreichs zu [...]
Viktor Orban hat zu Beginn der ungarischen Ratspräsidentschft mit seinen Gesprächen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine in der EU viel Aufsehen erregt. In einem Gastkommentar spricht [...]
Ein bemerkenswertes Symposion gemeinsam von Österreich und der Schweiz veranstaltet fand am 6. Juli in Bregenz statt und brachte bemerkenswerte Übereinstimmung und gemeinsame Denkansätze zu [...]
Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs. Artikel I. (1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der [...]
KURZFASSUNG Orientierung für die Zukunft Für die Zukunft gilt es, konsequent Lehren für Österreich zu ziehen, nämlich unsere immerwährende und bewaffnete Neutralität glaubwürdig und [...]
Der Krieg wird unkontrollierbar. Verhandlungen mit Zustimmung der Ukraine sind unabdingbar. Wien (OTS) - Als über-parteiliche, von namhaften Experten und Expertinnen getragene Initiative [...]
Im Laufe der letzten Jahrzehnte haben sich führende österreichische PolitikerInnen immer wieder zur Neutralität und ihrer Bedeutung für Österreich geäußert. Es lohnt, solche Aussagen in [...]
Was bedeutet „neutral”? Das Wort “neutral” kommt aus der lateinischen Sprache und bedeutet in etwa “weder noch”. Man kann das von einigen Dingen sagen, wie etwa Farben oder Geschmäckern. In [...]
Die Behauptung, die seit Jahrzehnten bewährte Neutralität Österreichs hätte in einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur keinen Platz, greift eindeutig zu kurz. Sie fußt auf einem [...]
Presseaussendung der Initiative Engagierte Neutralität vom 28. Februar 2024 Wien (OTS) - Die überparteiliche Initiative „Engagierte Neutralität“ würdigt die Erklärung von Bundeskanzler [...]
Es vergeht kaum ein Tag an dem die Öffentlichkeit in den Massenmedien nicht vor einem russischen Angriffskrieg gewarnt wird. Europa muss kriegstauglich werden ist die Botschaft, die wir [...]
Der 12. Dezember wurde 2017 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit der Resolution 71/275 zum Internationalen Tag der Neutralität erklärt. Die Resolution anerkennt die [...]
In jüngster Zeit häufen sich Vorschläge, die seit Jahrzehnten bewährte Neutralität Österreichs aufzuweichen oder abzuschaffen. Die immerwährende Neutralität erlaubte es Österreich, in der [...]
Franz Cede, renommierter Völkerrechtsexperte, erblickt in einem Gastkommentar1 eine “internationale Völkerrechtsordnung und Sicherheitsarchitektur”, die man “mühsam aufgebaut” habe und die [...]